Grundstückseigentümer haftet für Schäden

"Es ist das übl(ich)e Spiel: Die Staatsregierung verlangt von den Kommunen Unterstützung für den Ausbau der Mobilfunknetze und informiert die...

Diese Meinung wird innerhalb aller Gremien, insbesondere der ÖDP-Stadtratsfraktion Memmingen, konsequent vertreten. Leider konnte die nachstehende Stellungnahme bei der Stadtratssitzung am 11.01.2021 nach Änderung der Sachlage bzgl. Grundstückseigentümer nicht mehr vorgebracht werden! Der Online Handel gewinnt immer mehr an Bedeutung. Eine Entwicklung, die wir leider akzeptieren müssen. Eine Entwicklung, auf die wir aber auch reagieren müssen. Die Ansiedlung eines Amazon Verteilzentrums in unserer Region wäre die falsche Reaktion. Die ÖDP wird nicht der Steigbügelhalter für Amazon und damit für den Online Handel sein. - Anbei die notwendigen Informationen samt Presseniederschlag!

Jede Stadt, jede Region hat die Möglichkeit die Firmen anzusiedeln, in denen sie ihre Zukunft sieht. Im Vergleich zu anderen Regionen haben wir einen...

Statement der ÖDP/BfU-Fraktion (Anfrage MZ/J. Stoll, 22.12.2020)

- Es ist sehr bedauernswert, dass Chefarzt Dr. Eßlinger seine Kündigung ausgesprochen hat. Damit verliert der Klinikverbund einen erfahrenen, sehr...

Eine lange Geschichte mit vielen Versprechungen. In Memmingen ist ein unternehmerfreundlicher ÖPNV vorhanden, bei dem die Wirtschaftlichkeit und die Finanzierbarkeit deutlich im Vordergrund steht. Ein kundenorientierter ÖPNV als Teil der Daseinsvorsorge wird von der Politik gerne bei jeder Stadtratswahl versprochen. Die Umsetzung wird dann allerdings immer wieder verschoben. Bei einem jährlichen Zuschussbedarf von über 1 Millionen € bekommt der ein oder andere Bedenken

Am 13. Dezember 2020 wurde der Stundentakt, die Kleinvariante, bzw. wie es jetzt heißt, die Betriebsstufe 1, in allen Stadtteile eingeführt. Außerdem...

Unter Einhaltung sämtlicher Hygienebedingungen nominierten die Mitglieder der ÖDP Kreisverbände Neu-Ulm, Günzburg und Teile von Memmingen-Unterallgäu, die im Ostallgäu geborene Musiklehrerin aus Weißenhorn, Krimi Dornach, als Direktkandidatin für den Bundestag im Wahlkreis 255 Neu-Ulm.

Frei nach dem Motto "Licht und Schatten von CORONA" stellte die Kandidatin ihre politischen Schwerpunkte vor. Desaströse globale und nationale...

Kritische Gedanken der Fraktion ÖDP/BfU im Kreistag Unterallgäu zur Ansiedlung von AMAZON in Memmingerberg

Ein AMAZON-Verteilzentrum auf dem Gewerbepark am Allgäu Airport kann unsere Fraktion nicht befürworten. Ein Grund hierfür ist unsere Kritik an dem...

Alexander Abt aus Memmingen will demokratische, soziale und ökologische Werte stärken

Trotz schwieriger Voraussetzungen durch die aktuelle Situation bedingt, fand am Samstag, 12.12.2020, im Kleinen Saal der Stadthalle Memmingen die...

Im Kultur- und Europaausschuss ist vor allem zu erwähnen, dass gerade der kulturelle Bereich, durch den Corona-Virus bedingt, überproportional mit Einschränkungen und Ausfällen zu kämpfen hatte. Hier wurde von den Bezirksräten/-innen die einzig richtige Entscheidung getroffen, alle finanziellen Unterstützungen uneingeschränkt aufrechtzuerhalten. Selbstverständlich wurde dies von der Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE ausdrücklich unterstützt.