Schimmer-Göresz: „Das Reinheitsgebot für Wirtshausluft macht Bayern noch attraktiver!“

Am Samstag (4. Juli) jährt sich der erfolgreiche Volksentscheid Nichtraucherschutz zum zehnten Mal. Auf Initiative der ÖDP stimmten die bayerischen...

„CO2-Jo-Jo-Effekt nach der Corona-Krise zu befürchten“

ÖDP-Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder in einem offenen Brief aufgefordert, sich endgültig von der...

Derzeit sind zwei dringliche Aufgaben in der Corona-Pandemie zu lösen: Erstens muss in einer groß angelegten Datensammlung so schnell wie möglich festgestellt werden, wie sich das Corona-Virus verbreitet, wie gefährlich es wirklich ist, und auf welche Art es wirkungsvoll bekämpft werden kann. Zweitens müssen Bund und Länder sicherstellen, dass die Einschränkungen der persönlichen Grund- und Freiheitsrechte nach und nach zurückgefahren werden und dabei gleichermaßen ein angemessener Gesundheitsschutz der Bevölkerung (Recht auf körperliche Unversehrtheit), vor allem der Risikogruppen, sichergestellt werden kann. Auch die Kontrollrechte der Parlamente dürfen nicht durch Verordnungen ausgehebelt werden.

https://www.oedp.de/aktuelles/bewaeltigung-der-folgen-der-corona-krise/

Quelle: PM Landratsamt Unterallgäu vom 04.05.2020; Der Unterallgäuer Kreistag trifft wichtige Entscheidungen für den Landkreis. Die organisatorischen Voraussetzungen dafür wurden jetzt in der konstituierenden Sitzung geschaffen.

Zunächst wurden der neue Landrat Alex Eder (Freie Wähler) und die neuen Kreistagsmitglieder vereidigt. Anschließend wählte der Kreistag Dr. Stephan...

Die Ausgangsbeschränkungen der aktuellen Situation fordern von allen Personen Disziplin und Rücksicht. Man/frau soll möglichst zuhause bleiben, keine großen Autofahrten unternehmen, maximal mit Fahrrad oder zu Fuß sich körperliche Betätigung verschaffen.

Was aber ist mit den Personen, die wg. mobiler Beeinträchtigungen nicht in der Lage sind, sich außerhalb von eigenem Garten und Grundstück zu bewegen?...

ÖDP im Unterallgäu freut sich auf kollegiale Zusammenarbeit.

Die ÖDP im Unterallgäu, Kreisverband und Fraktion ÖDP/BfU, beglückwünscht Alex Eder zu seiner Wahl zum Landrat des Unterallgäu. Die Mandatsträger der...

Die ÖDP gratuliert dem neu gewählten Bürgermeister von Bad Wörishofen, Stefan Welzel (CSU).

"Wir verbinden dies mit der Hoffnung, dass es trotz der wenig konkreten Aussagen im Wahlkampf Stefan Welzel gelingt, die vorrangig wichtigen Themen...

Die Fraktion ÖDP/BfU sowie der Kreisvorstand der ÖDP bitten die Wähler*innen die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen und empfehlen, bei der Stichwahl zum Landrat des Unterallgäus am 29. März 2020 ihre Stimme dem Kandidaten Alex Eder von den Freien Wählern zu geben. "Nutzen Sie Ihr demokratisches Recht auf Mitwirkung, denn nur wer mitmacht, kann verändern", so die Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz.

"In den vergangenen 14 Jahren war die Zusammenarbeit mit Landrat Hans-Joachim Weirather von gegenseitigem Respekt und Anerkennung geprägt, auch wenn...

Eine Wahlempfehlung ob für den Amtsinhaber Paul Gruschka (FWV) oder für Stefan Welzel (CSU) wird es seitens der ÖDP nicht geben. Der "Bessere" bzw. Bad Wörishofen möge gewinnen, so die ÖDP Kreisvorsitzende.

Sie appelliert an die Wähler*innen sich der Verantwortung bewusst zu sein, sich an der Briefwahl zu beteiligen und Zukunftsfragen in den Mittelpunkt...

Die Stimmen sind ausgezählt und das Gesamtergebnis löst bei der ÖDP im Unterallgäu vor allem in Bezug auf den Ausgang der Kreistagswahl Nachdenklichkeit aus. Ein Mandat ging verloren und über die Gründe könne man nur spekulieren, so die ÖDP Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz.

Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" habe wohl viele Wähler*innen im ländlich geprägten Unterallgäu gegen die Initiatorin aufgebracht und zum...