Pressemitteilung
ÖDP Mindelheim nominierte ihre Stadtratsliste
24 Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratwahl am 16. März 2014 konnte der ÖDP Kreisverband Memmingen-Unterallgäu nominieren, davon 14 Frauen und 10 Männer. 15 Kandidatinnen und Kandidaten stehen der ÖDP nahe, sind aber parteifrei. Die Liste wird angeführt von Peter Miller, Diplom Mathematiker, der in Kürze für Rosina Rottmann-Börner in den Mindelheimer Stadtrat nachrücken wird.
Nach Abwicklung der Formalien durch die Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz wurden politische Schwerpunktthemen für die nächsten sechs Jahre diskutiert. Im Vordergrund steht dabei eine vorausschauende ökologische Stadtplanung als Querschnittsaufgabe. Wie kann bzw. wie muss sich Mindelheim aufstellen, um die Herausforderungen unter dem Diktat von Klimaveränderung, Ressourcenknappheit und steigenden Kosten zu bestehen? Wie muss das Lebensumfeld einer alternden Gesellschaft organisiert werden, um Mobilität und bezahlbares Wohnen zu erhalten? Wie kann eine Stadt energieautark werden, bzw. was ist zu tun, um eine Relokalisierung der Energieversorgung zu erreichen? Wo und wie kann bzw. muss eine Gemeinschaft einspringen, wenn der finanzielle Spielraum der Kommune enger wird? Bei den Fragestellungen und Lösungsvorschlägen blickt die ÖDP bereits weiter in die Zukunft, als es andere Parteien tun, so Peter Miller. Politik und Wirtschaft müssten sich ausschließlich am Gemeinwohl orientieren. Kurz- bis mittelfristig müsse Mindelheim bei der Mobilität ansetzen und eine Verlagerung vom Auto hin zu einem verbesserten öffentlichen Nahverkehr und zu einem Radverkehrskonzept finden. Wetter- und diebstahlsichere Fahrradabstellanlagen stünden auf der Agenda; Lärmschutz und Flächenschutz ebenso wie sog. „weiche Standortfaktoren“. Dazu gehöre die Sanierung der Schwimmbäder und der Erhalt kultureller Angebote, vor allem für die Jugend. Besonders wichtig, und das werde bereits durch die große Zahl der parteifreien Kandidatinnen und Kandidaten deutlich, sei der ÖDP eine starke Bürgernähe. Hier nannte der Spitzenkandidat stichwortartig den Bürgerhaushalt, das Bürgergutachten und eine frühe Einbindung aller Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungsprozesse. Ob nun Mindelheim „essbare Stadt“ wird, wie Andernach, oder ob die Stadt sog. Gemeinschaftsgärten ausweist, für die Zukunft wichtig werde zunehmend, Möglichkeiten der wohnortnahen Selbstversorgung zu stärken. Dies belege schon die lange Warteliste bei den Schrebergärten. Hier müsse schnell und vorrangig ein Konzept erarbeitet werden. Klimawandel und Ressourcenverknappung werden die größten wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Herausforderungen unserer Gesellschaft und Kommunen. Mindelheim habe großes Potential, das es zu stärken bzw. auszubauen gelte nach dem bekannten Motto: „Global denken, lokal handeln“ und zwar gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, so Peter Miller abschließend.
