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Kommunalwahl vorbei - Nachdenklichkeit bei der ÖDP bleibt

Die Stimmen sind ausgezählt und das Gesamtergebnis löst bei der ÖDP im Unterallgäu vor allem in Bezug auf den Ausgang der Kreistagswahl Nachdenklichkeit aus. Ein Mandat ging verloren und über die Gründe könne man nur spekulieren, so die ÖDP Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz.

Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" habe wohl viele Wähler*innen im ländlich geprägten Unterallgäu gegen die Initiatorin aufgebracht und zum Stimmentzug geführt. Ganz zu Unrecht, so die ÖDP-Kreisvorsitzende. Schon in den Jahren 1997 und 1998 habe man sich der schon damals prekären Situation der heimischen Landwirtschaft angenommen und aufgezeigt, wo die Reise hingehen müsste, um die Existenz der bäuerlichen Landwirtschaft zu sichern. Nach wie vor stehe man auf deren Seite und werde auch im neuen Kreistag für regionale Kreisläufe und den Artenschutz kämpfen.

Klimaschutz ist inzwischen Pflichtaufgabe auch der Kommunen (§ 13 Klimaschutzgesetz des Bundes). Beispielhaftes Verhalten der öffentlichen Hand auf allen Ebenen ist gefordert, so Schimmer-Göresz. Hier werden wir im nächsten Kreistag sowie in Memmingen, Mindelheim und Bad Wörishofen, genau hinschauen, unbequem und drängend sein. "Die Worte "nachhaltig", "öko", "bio" und "Zukunft" werden derzeit inflationär gebraucht und gehen den meisten Politikern locker über die Lippen. Schaut man aber auf konkrete Entscheidungen, erkennen wir sehr viel Luft nach oben", so die ÖDP-Vorsitzende. "Wir haben in den letzten Jahrzehnten ökologische Belastungsgrenzen mehrfach überschritten und beklagen einen Artenschwund nie dagewesenen Ausmaßes. Dazu Stickstoffüberschüsse aus Industrie, privaten Haushalten, Verkehr und Landwirtschaft. Belastet sind sämtliche Ökosysteme, wie Boden, Wasser, Luft, Klima", umschreibt Schimmer-Göresz die Problemlage. Umso mehr irritiere das Abschneiden der sog. "Volksparteien". Es sind gerade die Mehrheitsparteien, welche mit ihrem unreflektierten Festhalten am Wachstumsdogma die Probleme beim Flächen- und Ressourcenverbrauch, Artenschutz, Klima und in der Landwirtschaft erst geschaffen haben, so die ÖDP-Vorsitzende. Es gebe für die gewählten Kreisräte, Rosina Rottmann-Börner, Ludwig Filser und Christian Fröhlich weiter viel zu tun. Allen Wähler*innen, die ihre Stimmen an Bayern wirkungsvollste Oppositionspartei vergeben haben, weil ihnen die Zukunft der Kinder und Enkel und der Erhalt der Lebensgrundlagen wichtig ist, dankt die ÖDP-Kreisvorsitzende ausdrücklich.

Die Mandatsverdoppelung im Stadtrat Mindelheim, den erstmaligen Einzug in den Bad Wörishofer Stadtrat und den Erhalt der Fraktionsstärke im Memminger Stadtrat bezeichnet Schimmer-Göresz als sehr erfreulich. Auch die gewählten ÖDP-Stadträte verpflichten sich einem vorbehaltlosen Schutz der Lebensgrundlagen.


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