10 TOP Gründe ÖDP zu wählen

ÖDP Memmingen gegen Flughafenausbau und Nachtflug

Landkreis Neu-Ulm soll aus dem Projekt aussteigen

 

 

Für die

ÖDP-Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz gibt es keine Gründe, die einen

Flughafenausbau und erst recht eine Nachtfluggenehmigung am Allgäu Airport, an

dem als einzige Gebietskörperschaft der Landkreis Neu-Ulm beteiligt sei,  rechtfertigen. „Entweder wir schützen das

Klima oder den Luftverkehr“, lautet ihr Credo. Beides gehe nicht. Verbal

schütze heute Jede und Jeder das Klima, vor allem die Bundes- und

Landesregierung. Es würden Unsummen öffentliches Geld in Maßnahmen zum

Klimaschutz investiert. Wer es aber mit Klimaschutz und damit dem Schutz der

Zukunft vor allem  für  Kinder und Enkel ernst meine, müsse sich für

ein neues Mobilitätsverhalten einsetzen Und das bedeute weniger Verkehr und vor

allem weniger Flugverkehr. Den Versuch, Verkehr von der Straße und der Schiene

in die Luft zu verlagern, wie es der Allgäu Airport verfolge, bezeichnet die

ÖDP-Kreisvorsitzende als unverantwortlich.

 

In diesem

Zusammenhang fordert die ÖDP, der Landkreis Neu-Ulm solle seine

Kommanditistenstellung in der Airport Allgäu GmbH & Co. KG aufgeben.

 

Die

Luftfahrtbranche gelte heute bereits als Klimakiller Nummer Eins. Daher habe

die EU die Branche verpflichtet, bis zum Jahr 2050 die Flugzeuge nur mehr halb

so viel CO2 zu erzeugen, wie im Jahr 2005. Die Branche stehe vor einem echten

Problem: Mehr Flüge und weniger Emissionen, eine echte Zwickmühle. Bis 2050

sollen dem Flugbenzin daher mindestens 40 Prozent Agrotreibstoff beigemischt

werden. Hier tue sich der nächste Abgrund auf, so Schimmer-Göresz. Wenn nicht

gegengesteuert werde, käme zum Negativimage „Klimakiller“ auch noch der Vorwurf

„Luftverkehr verursacht Hunger“ und „Luftverkehr killt Regenwald“.

 

Die ÖDP im

Landkreis Neu-Ulm unterstützt daher die Lufthansa-Protestaktion der

Umweltorganisation Regenwald. Protestkarten können beim Kreisverband unter Tel.

08337/742536 angefordert werden. 

 

 

 

Wachstum ohne Ende? ÖDP – die wachstumskritische Partei

„Die Erde hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier.“ (M. Gandhi)

Wir sind davon überzeugt, dass das Streben nach ständigem materiellen Wachstum ein Irrweg ist. Wohlstand ist etwas anderes als „immer mehr und nie genug“. Ballast abwerfen ist eine Form von größerer Freiheit. Lieber fair und nachhaltig wirtschaften als immer mehr verbrauchen und die Ressourcen plündern! Diese Position muss auch im Bayerischen Landtag endlich eine Stimme bekommen!

 

Kindheit unter Dauerstress? ÖDP – die kinderfreundliche Partei

Kinder wollen lernen. Sie wollen die Welt immer besser verstehen und wichtige Erfahrungen machen – mit sich selbst, mit ihren Mitmenschen, mit Pflanzen, Tieren und mit allen Elementen.

Familie, Kindergarten und Schulen sind gemeinsam dafür verantwortlich, dieses Ziel zu erreichen. Der Staat hat sie dabei nach Kräften zu unterstützen. Schulische
Bildung darf nicht einseitig im Dienst der wirtschaftlichen Verwertung und unter dem Diktat der Beschleunigung stehen. Schule muss ein Ort der Ermutigung sein, an dem jedes Kind seine Möglichkeiten erkennen und ausweiten kann. Wir haben ein anspruchsvolles Ziel: Wie in vielen Ländern und in Reformschulen schon lange üblich, sollen auch in Bayerns Grundschulen zwei Erwachsene (Lehrkraft + Assistent/-in) eine Schulklasse betreuen – so ist die individuelle Förderung aller Kinder und die Inklusion von Kindern mit Behinderung möglich.

 

Staat statt Familie? ÖDP – die Familienpartei

Familie ist für uns kein Auslaufmodell!

Wir treten dafür ein, die familiäre Betreuung von Kindern, aber auch die familiäre
Pflege und Begleitung von behinderten und betagten Menschen durch ein sozialversicherungspflichtiges Familiengehalt als wertvolle Leistung für die Gesellschaft anzuerkennen. Ohne Familie ist kein Staat zu machen! Und in den ersten Jahren brauchen Kinder vor allem verlässliche Bindungen.

 

Demokratie ade? ÖDP – die Partei der direkten Demokratie und des transparenten Parlamentarismus

Volksbegehren und Volksentscheide, auch die direkte Wahl des Ministerpräsidenten durch das Volk, machen die Demokratie lebendig.

Der Lobbyismus mächtiger Verbände und die großzügigen Parteispenden großer
Konzerne entwerten das bürgerliche Engagement und gefährden die Demokratie.
Deshalb werden wir die direkte Demokratie ausweiten und fördern. Konzernspenden an Parteien und fragwürdige Honorare aus Konzern- und Verbandskassen an Politiker müssen verboten werden.

 

Arbeit unbezahlbar? ÖDP – die Partei der Ökosozialen Marktwirtschaft

Ökosozial statt marktradikal!

Eine wichtige Daueraufgabe der Politik ist auch in Bayern die Entwicklung sinnvoller Arbeitsmöglichkeiten und die Stabilisierung der sozialen Sicherungssysteme. Wir treten dafür ein, Rente, Gesundheit und Pflege stärker durch Steuern zu finanzieren und gleichzeitig aufkommensneutral Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei den Lohnzusatzkosten zu entlasten. Das ist gerechter und ermöglicht das Entstehen neuer Arbeitsplätze. Der Wirtschaftsfaktor „Arbeit“ wurde durch das heutige System zum Lastesel gemacht, während die Faktoren „Kapital“ und „Energie“ massiv bevorzugt werden.

 

Natur auf dem Rückzug? ÖDP – die Naturschutzpartei

Wir sind gemeinsam dafür verantwortlich, den Lebensraum „Planet Erde“ umfassend zu erhalten.

Der Flächenverbrauch muss endlich gestoppt werden. Täglich verschwinden alleine in Bayern ca. 20 Hektar Boden unter Beton und Asphalt!
Das Grundwasser ist zu schonen. Begradigte Flüsse müssen renaturiert werden. Biotope sind zu vernetzen. Die Tier- und Pflanzengesellschaften und ihre Lebensräume sind als Schatz zu hüten und zu stärken. Verkehrs- und Siedlungsflächen dürfen nicht uferlos ausgeweitet werden. Die gesamte Landwirtschaft muss durch ein stärker ökologisch ausgerichtetes Fördersystem wieder zum Partner des Arten- und Biotopschutzes werden. Die Atmosphäre zu schützen und den Klimawandel einzudämmen, ist unsere Pflicht.

 

Tierschutz verzichtbar? ÖDP – die Tierschutzpartei

Wie eine Gesellschaft mit Tieren umgeht, sagt viel über ihr ethisches Grundgerüst aus.

Wer einmal die Massentierhaltung und das Massenschlachten in seiner industrialisierten Form gesehen hat, wer die Tierversuchs-Tatsachen im Forschungsbetrieb kennt, der kann sich mit den gegebenen Zuständen nicht abfinden. Wir treten für eine stetige Verbesserung des Tierschutzes ein und fordern die Einrichtung eines Forschungsinstituts an einer bayerischen Universität zur Entwicklung und Förderung von Alternativen zu Tierversuchen. Tiere haben Rechte und brauchen eine Lobby!

 

 

Energie – noch weitere zehn Jahre Atomrisiko? ÖDP – die Partei der Energievernunft

Es ist erfreulich, dass nach harten Auseinandersetzungen jetzt endlich Einigkeit über die Unverantwortbarkeit der Atomkraft und über die Notwendigkeit der erneuerbaren Energien herrscht.

Wir finden uns aber nicht damit ab, dass zwei Atomkraftwerke in Bayern noch
jahrelang weiterlaufen sollen, dass schmutziger Strom von Temelin importiert wird und Kohlekraftwerke weiterhin das Klima ruinieren.
Wir brauchen ein massives, auf fünf Jahre konzentriertes Förderprogramm zur Energieeinsparung in allen Bereichen (öffentliche Gebäude, Industrie, Gewerbe, private Haushalte, Verkehr). Einsparung, Effizienz und Einsatz erneuerbarer Energien sind in dieser Kombination unverzichtbar.

 

Europa nur ein Alptraum? ÖDP – die Partei europäischer Realisten

Eine jahrelange, hemmungslose Schuldenpolitik der Wachstumspolitiker hat nicht nur Europa, sondern das ganze Gemeinwesen in eine gefährliche Lage gebracht.

Trotzdem: Die Europäische Union ist unverzichtbar, weil nur in der Gemeinschaft
der Länder den internationalen Konzernen ein ökologisch-sozialer Werterahmen
vorgegeben werden kann. Die einzelnen Nationalstaaten können nicht das
Gemeinwohl gegen mächtige Wirtschaftskräfte verteidigen. Deshalb muss Europa
als Staatenverbund erhalten bleiben, demokratisch gestaltet werden und der kulturellen Vielfalt verpflichtet sein.

 

Schulden unvermeidbar? ÖDP – die Anti-Schuldenpartei

Wir treten dafür ein, auf allen Ebenen systematisch und verpflichtend die öffentlichen Schulden zu reduzieren.

Keine neuen Schulden aufzunehmen, ist kein ausreichendes Ziel! Schulden sind
eine unverzeihliche Hypothek für unsere Kinder. Sie vergrößern die Kluft zwischen
Arm und Reich und begünstigen häufig ein ökologisch bedenkliches Wachstum.
Deshalb ist der Schuldenstand in jedem Haushaltsjahr um mindestens die Summe
zu reduzieren, die 1 % der Einnahmen dieses Jahres ausmacht (im Jahr 2012 etwa
430 Mio. Euro).