09.01.2018

Eine neue Ära mit alten Herausforderungen

ÖDP: Stadt Memmingen hat beim Klimaschutz deutlich Nachholbedarf

Mit gegenseitigem Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr startete der ÖDP-Kreisverband ins Jahr 2018. Angelehnt an einen irischen Neujahrswunsch betonte die Kreisvorsitzende, Gabriela Schimmer-Göresz, bei der Begrüßung zahlreicher Gäste: „Wir können und dürfen die alten politischen Wege nicht mehr gehen und müssen dringend die Richtung ändern.“ Gegenmacht sei notwendiger denn je. Ohne Beteiligung aller am öffentlichen Leben verkümmere die Demokratie und erleide der gesellschaftliche Zusammenhalt Schaden. Daher müsse der altbekannte Satz „global denken und lokal handeln“ erneut ins Gedächtnis gerufen und mit Leben gefüllt werden. Es sei höchste Zeit, sich in Dinge einzumischen, die jede und jeden einzelnen Bürger angehen. Die kommunale Ebene sei der ideale Ort, Verantwortung für das Gemeinwohl zu übernehmen.

„Stadtrat – eine neue Ära?“ Die gestellte Frage wurde von Prof. Dr. Dieter Buchberger, dem Fraktionsvorsitzenden der ÖDP im Memminger Stadtrat, eindeutig bejaht. Mit der Wahl von Oberbürgermeister Schilder habe ein neuer wertschätzender Arbeitsstil mit einem erheblich verbesserten Informationsfluss Einzug gehalten. Mit Anträgen habe man sich, so Buchberger, bewusst zurückgehalten, um dem neuen OB Zeit zu lassen, den bestehenden Antragsstau abarbeiten zu können. In Kürze stünden Anträge zu vernachlässigten Themen wie Klima, Flächenverbrauch und Glyphosat an. Besorgniserregend sei die Tatsache, dass Memmingen bei den Klimaschutzmaßnahmen trotz Mitgliedschaft im Klimabündnis (Europäische Kommunen in Partnerschaft mit indigenen Völkern – für lokale Antworten auf den globalen Klimawandel) ein trauriges Dasein friste und im Ergebnis noch schlechter dastehe wie Deutschland. Buchberger machte die immense CO2-Last des Flughafens anschaulich, indem er verschiedene Kompensierungsmaßnahmen im Bereich der Erneuerbaren Energien aufzeigte. Anträge aus der Vergangenheit müssten erneut gestellt, umgesetzt und sorgsam überwacht werden. Buchberger bezog Stellung zur anstehenden Entscheidung in Bezug auf die Bädersituation. Michael Hartge begründete die ablehnende Haltung gegenüber IKEA. Nicht nur die Auswirkungen auf den innerstädtischen Handel seien erheblich, auch die verkehrlichen Maßnahmen suchten ihresgleichen. Er bezeichnete es als gravierenden Fehler, die sog. Memminger Liste den IKEA-Interessen geopfert zu haben. Hartge ging auf das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK)“ ein. Er sieht gute Chancen, dass Versäumnisse in der Vergangenheit in Kürze durch ein Entwicklungskonzept abgelöst werden, das alle wichtigen Faktoren einer positiven Stadtentwicklung, wie beispielsweise Wohnen, Verkehr, Wirtschaftsentwicklung und Tourismus in den Blick nimmt.

Als Dritte im Bunde sprach Heike Eßmann nach Jahren der Inaktivität beim Öffentlichen Personennahverkehr von einer Revolution im Stadtverkehr, die der Beharrlichkeit des überparteilichen ÖPNV-Arbeitskreises zu danken sei. Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes stünde zur Verabschiedung an, die Ausarbeitung eines modularen Stadtbuskonzeptes für Memmingen mit einer notwendigen Zuschusssteigerung müsse die letzte Hürde durch Zustimmung des Stadtrates noch nehmen.

Die Ausführungen der ÖDP-Stadträte führten zu vielen Nachfragen und einer lebhaften Diskussion.