29.11.2017

Altbewährtes neu verstärkt – ÖDP wählt Vorstand für zwei Jahre

Alles andere als trocken war der Bericht der Kreisvorsitzenden Gabriela Schimmer-Göresz, die anhand von Zahlen und Fakten vor vollem Hause das abgelaufene Jahr Revue passieren ließ.

Das Jahr sei nahezu ausschließlich von der Bundestagswahl dominiert gewesen, die aus ÖDP-Sicht die materialintensivste Bundestagswahl „ever“ gewesen sei. Trotz des Aufwands an Infomaterial und Plakaten, der gut besuchten Veranstaltungen und der vielen Gespräche an Info-Ständen sei das Ergebnis für ihre Partei enttäuschend gewesen. Taktische Überlegungen hätten dominiert und die wichtigen Probleme in den Hintergrund rücken lassen. Schimmer-Göresz sprach von erlebter Ausgrenzung und nannte es wenig überzeugend, wenn Verbände sich nur die Parteien auf Podien holen, die für desaströse Verhältnisse und Versäumnisse verantwortlich zeichnen. Dem Wähler nicht auch unbequeme Wahrheiten zuzumuten, nannte die Kreisvorsitzende verantwortungslos. Die Kreisvorsitzende brachte ihr tiefes Bedauern darüber zum Ausdruck, dass das Gemeinwohl unter die Räder komme, sich die Spaltung der Gesellschaft fortsetze und Gerechtigkeitslücken nicht geschlossen würden. Die überfällige echte Energie-, Verkehrs- und Agrarwende lasse weiter auf sich warten und auf mehr Mitwirkung durch Volksentscheide auch auf Bundesebene werde man noch lange warten müssen. „Die gescheiterten Jamaika-Sondierungen und das Gezerre um eine Neuauflage der Großen Koalition, lassen das Argument der verschenkten Stimme in einem völlig neuen Licht erscheinen“, so Schimmer-Göresz. Die ÖDP könne sich mit dem Gedanken einer Minderheitenregierung gut anfreunden. Dies wäre der Ausweg aus dem Koalitionselend und der nötige Neustart des Parlamentarismus. Das aktuell laufende Volksbegehren „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen“ käme bei den Bürgerinnen und Bürgern gut an, sodass die Hoffnung bestehe, die erforderlichen 25.000 Unterschriften bis Ende des Jahres gesammelt zu haben. Inzwischen hätte sich dem Bündnis aus Grünen, AbL und ÖDP auch der Landesbund für Vogelschutz angeschlossen. Der Blick und sämtliche Aktivitäten seien nun auf die Landtags- und Bezirkstagwahlen 2018 gerichtet. Bezirksrat und Schatzmeister Alexander Abt konnte mit einer gut gefüllten Kreiskasse überzeugen. Die Vorstandsneuwahl brachte kaum Überraschungen. Der geschäftsführende Vorstand besteht auch für die nächsten beiden Jahre aus Gabriela Schimmer-Göresz (Kreisvorsitzende), Lucia Fischer und Robert Keller (stellvertretende Vorsitzende) und Alexander Abt (Schatzmeister). Peter Miller (Stadtrat Mindelheim), Christian Fröhlich (Kreisrat Lachen), Tanya und Alexander Röhrl sowie Neumitglied Bernhard Fiederling verstärken den Vorstand als Beisitzer. Zu wählen waren auch die Delegierten zum Landes- und Bezirksparteitag sowie die Kassenprüfer. Eine besondere Freude war es der Kreisvorsitzenden, 14 Mitglieder für ihre 25-jährige Parteizugehörigkeit und Treue mit Urkunde und Ehrennadel auszuzeichnen.

Die anwesenden Fraktionsführer aus dem Memminger Stadtrat, Prof. Dr. Dieter Buchberger; aus dem Unterallgäuer Kreistag, Rosina Rottmann-Börner und der Mindelheimer Stadtrat Peter Miller gaben einen kurzen Abriss über anstehende kommunale Projekte. Alles in allem war der Abend eine runde Sache, die mit der Forderung nach dem Rücktritt des Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt ob seines Alleingangs, für Deutschland der Zulassung von Glyphosat für weitere 5 Jahre zuzustimmen, endete.