Offiziell "letzter" Infostand "Stopp TTIP" in Memmingen

Das war er, der "letzte" Infostand unseres Bündnisses mit nochmals 128 erzielten Unterschriften! Nach der erfolgreichen Abwicklung war noch Zeit für ein "Gläschen Sekt in Ehren"! Die ÖDP hatte zusätzlich die Kampagne "Küssen gegen TTIP" eingebaut, der Rahmen dafür wurde flexibel eingesetzt. Super Leute, Ihr wart ein tolles Team! Vielen Dank an alle Bündnispartner, vor allem an die "eiserne Truppe": Rupert Reisinger, Wolfgang Weiß und Gerd Hoffmann sowie von unserer Seite natürlich unserem Bezirksrat und Bezirksschatzmeister Alexander Abt!

Nachbarschaftliches Treffen in ungezwungener Atmosphäre

Es war eigentlich längst überfällig: Ein Zusammentreffen der beiden Kreisverbände in gemütlicher Umgebung mit gegenseitigem Kennenlernen und Gedankenaustausch. Dazu lud unsere Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz, gleichzeitig auch Kreisverbandsvorsitzende der beiden Gremien, zusammen mit ihrem Mann Franz in den heimischen Garten nach Weiler ein. Kreisvorstandsmitglieder und Mandatsträger folgten gerne dieser Einladung um an einem wunderschönen Sommerabend Kontakte zu knüpfen und abseits des strengen politischen Alltags einfach mal die Seele baumeln zu lassen. Beim gemeinsamen Essen mit selbst-mitgebrachten Speisen wurden rege Gespräche geführt. Das anschließende Singen und Musizieren zeigte, dass sich das kreative Miteinander nicht nur auf die politische Arbeit beschränkt. Herzlichen Dank an Gabi und Franz für die Vorbereitungsorganisation sowie an Alfred und Ulrich für die musikalische Begleitung! Gerne wiederholen wir eine solche Gelegenheit zum nachbarschaftlichen Austausch bei Wein, Geist und Gesang!

Küssen gegen TTIP

Unter diesem Motto stand der Infostand des Bündnisses "Stopp TTIP Memmingen-Unterallgäu", dessen Gestaltung an diesem Samstag, den 23.05.2015, in der Verantwortung des Bündnispartners ÖDP lag. Zahlreiche Passanten waren wieder bereit, mit ihrer Unterschrift ein Zeichen gegen das geplante Freihandelsabkommen zu setzen. Außerdem konnten 250 Karten mit dem markanten Slogan "Blei im Lippenstift, nein danke!" zur Versendung an das Mitglied der Europäischen Kommission, Cecilia Malmström, überreicht werden. Weitere Informationen zu der momentan bundesweit laufenden Kampagne, die bei der Stopp-TTIP-Demo in München begann, unter folgender Adresse: http://www.küssen-gegen-ttip.de/.

 

 

 

"Vergissmeinnicht - die ÖDP bei der Europawahl am 25.05.2014"

Um die Wählerinnen und Wähler in Memmingen und Umgebung für die anstehende Europawahl zu informieren, standen KV-Vorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz, Bezirksrat Alexander Abt und Lucia Fischer, EU-Kandidatin der ÖDP auf Platz 8, an drei Samstagen jeweils von 09.00 bis 13.00 Uhr am Infostand auf dem Theaterplatz Rede und Antwort. Herzlichen Dank auch an Volker Kopp für die Unterstützung am 10.05.2014. Zahlreiche Interessierte ließen sich über die Gefahren von TTIP, europäische Landwirtschaftsfragen und Finanzierungsaussichten des künftigen Europa und seiner verantwortlichen Politiker unterrichten. Neben Infoblättern zu den wichtigen Themen wurden als kleine Give-Aways Vergissmeinnicht-Samentütchen mit der symbolträchtigen Aufschrift "ÖDP - Politik, die aufgeht" an die Standbesucher und Passanten verteilt. Selbst der Wettergott hatte ein Einsehen und ließ bei der Vermittlung von zukunftsbestimmenden Informationen ab und zu die Sonne durchblicken. Hoffen wir, dass diese Strahlen bei den Wählern angekommen sind, um am 25.05.14 die richtige Wahl zu treffen! Falls noch Erklärungsbedarf besteht, können Sie uns gerne noch am 24.05.2014 "auf den Zahn fühlen"! Kommen Sie einfach am Infostand auf dem Theaterplatz vorbei!

Infostand zur bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahl

Um unsere Stammwähler sowie potenziellen Wähler mit unseren politischen Inhalten und Zielen vertraut zu machen, hielten wir am 10.08.2013 von 08.00 bis 12.30 Uhr einen Infostand am Manghausplatz in Memmingen ab. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger konnten mit den Direktkandidaten Gabriela

Schimmer-Göresz, Landtag; Alexander Abt, Bezirkstag und Lucia Fischer,

Bundestag ins Gespräch kommen. Außerdem wurden Unterschriften für das Volksbegehren "Direktwahl des Ministerpräsidenten" gesammelt und die interessierten BürgerInnen auf die entsprechenden Verbesserungen durch diese Wahlform-Änderung hingewiesen. Das gute Wetter mit prächtigem Sonnenschein bildete die ideale Bedingung für die Informationsveranstaltung. Auch das neue Outfit unserer "Info-Insel" trug ihr Übriges zum Gelingen bei. Die nächsten Infostände finden jeweils an den kommenden Samstagen am gleichen Ort von 08.30 bis 12.30 Uhr statt. 

Herzlichen Dank an dieser Stelle an Franz Göresz für die immerwährende Bereitschaft zur technischen Unterstützung sowie zum Beförderungsdienst bei unseren Vorhaben und Veranstaltungen.

Scheckübergabe an Mdantsane e. V.

Bei unserem Flohmarkt im vergangenen Jahr konnten dank zahlreicher Verkäufe insgesamt 270,00 € erzielt werden. Diese Summe wurde von unserem Schatzmeister Alexander Abt auf 500,00 € aufgerundet und zur Verwendung für einen sozialen Zweck freigegeben.

Der Verein Mdantsane e. V. aus Kempten, mit seiner Vorsitzenden Birgitte Römpp, feierte am Freitag, 26.04.2013, sein 15-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass wurde eine kleine Feierstunde mit Vorträgen eines Zeitzeugen aus Tschernobyl und von Dr. Franz Alt abgehalten. Im Rahmen dieser Feier übergab unsere KV-Vorsitzende Gabi Schimmer-Göresz den symbolischen Scheck über 500,00 €. Er soll als kleiner Beitrag zur fruchtbaren Arbeit des Vereins für Kinder in Tschernobyl und Südafrika dienen.

Bild: Johann Seeweg - Mdantsane e. V.

Flohmarkt der ödp Memmingen in der Fußgängerzone

Am 14.07.2012 fand unser traditioneller Flohmarkt in der Fußgängerzone in Memmingen statt. Nachdem uns der Wettergott 2 Jahre lang nicht hold war, herrschte diesmal etwas stürmisches, aber immerhin trockenes Wetter. Daher konnte der Flohmarkt termingerecht starten. Bereits ab 07.30 Uhr wurde mit dem Aufbau des Warensortiments begonnen, bevor die ersten Kauflustigen ihre Auswahl treffen konnten und unsere Kunst-, Gebrauchs- und Literaturgegenstände reichen Absatz fanden.

Dank der perfekt strukturierten Organisation durch Gabi Schimmer-Göresz und der wie immer tatkräftigen Unterstützung im Hintergrund durch Franz Göresz (um hier einmal ein extra Lob zu bekunden), konnte das Team um Alexander Abt seine Verkaufstätigkeit von 08.00 bis 13.00 Uhr mit dem sensationellen Ergebnis von 271,00 € Euro durchführen. Der Verwendungszweck der erzielten Spende bzw. die Überreichung an die entsprechenden Empfänger wird an gleicher Stelle in absehbarer Zeit kommentiert. Bilder zum durchgeführten Event können unter www.flickr.com/photos/67253665@N05/sets/72157630571397558/ eingesehen werden. Herzlichen Dank an alle Spender der Waren und natürlich nicht zuletzt an das gesamte Verkaufsteam.

Die Memminger ÖDP hat ein erstes großes Anliegen an Joachim Gauck

Hier der Brief als .pdf-Datei zum Downloaden

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wahl. Die Menschen setzen große Hoffnungen in Sie. Nicht alle Hoffnungen werden Sie erfüllen, aber wichtige Impulse setzen können, um das Ansehen des Amtes und der Politik aufzuwerten. Die Demokratie hat bereits Schaden genommen. Es ist unser aller Aufgabe, hier entgegenzuwirken.

In Ihrer Ansprache vor der Bundesversammlung haben Sie Ihre Hoffnung auf eine Annäherung zwischen den Regierenden und der Bevölkerung geäußert und in Aussicht gestellt, hieran mitwirken zu wollen. Diesen Hinweis nehme ich zum Anlass, diese Zeilen an Sie zu richten.
Die Spendenpraxis der Konzerne und Industrieverbände sowie anderer Lobby-Einrichtungen an politische Parteien ist meines Erachtens mit ein Grund, weshalb die Distanz zwischen Politik und Bürgern stetig wächst. Ein bedauernswerter Umstand, dem letztlich auch ihr Vorgänger im Amt, Christian Wulff, zum Opfer fiel. „Wes Brot ich eß, des Lied ich sing“ ist die volkstümliche Erklärung für einen Vorgang, der mit Vorteilsgabe und Vorteilsnahme beginnt und schlimmstenfalls mit Bestechung und Bestechlichkeit endet, was als Korruption wahrgenommen wird und letztlich die ganze politische Klasse in Verruf bringt. Eine stabile repräsentative Demokratie braucht Vertrauen. Dieses muss mit allen Mitteln zurückgewonnen werden.
Was wir brauchen, ist eine klare Trennung von Politik und wirtschaftlichen Einzelinteressen. Denn kaum eine Parteispende wird ohne die Erwartung einer Gegenleistung ausgehändigt und der Nachweis der Bestechung ist aufgrund der Gesetzeslage so gut wie nie zu führen. Jeder Beamte riskiert ein Disziplinarverfahren, wenn er Geschenke in einer bestimmten Größenordnung annimmt. Was für Beamte bindend ist, muss auch für politische Parteien verbindlich werden.
Das Thema „Politische Korruption in Deutschland“ muss engagiert angegangen werden, damit nicht bleibt, was weitläufig gilt, dass „Geld die Welt regiert“.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
ich teile Ihre Absicht, die Distanz zwischen Regierenden und Regierten verringern zu wollen, uneingeschränkt und ich will hierzu meinen bescheidenen Beitrag im politischen Ehrenamt leisten. Sie bitte ich, ein öffentliches Wort zur notwendigen Änderung der Parteien-finanzierungspraxis zu sprechen.
Bereits im Voraus hierfür meinen herzlichen Dank.

Mit demokratischen Grüßen
Gabriela Schimmer-Göresz
Kreisvorsitzende und Bezirksvorsitzende Schwaben
Für den Bezirksverband Schwaben sowie die Kreisverbände Neu-Ulm und Memmingen (Altlandkreis)

Abschalten vor dem GAU

Zum Fukushima-Jahrestag am Samstag, den 11. März 2012, organisierte ein Bündnis aus Verbänden und Parteien eine Demonstration im schwäbischen Gundremmingen. Das Atomkraftwerk mit seinen Blöcken B + C ist auch nach Auffassung der ÖDP eine latente Gefahr für die Region und stellt den kommunalen Katastrophenschutz vor unlösbare Probleme.

Selbstverständlich war auch die ÖDP aus Memmingen und Neu-Ulm vor Ort. Einen kleinen Eindruck von der Veranstaltung bieten die beigefügten Fotos.

Protest gegen Ausbau am Allgäu Airport in Memmingen

Als rausgeschmissenes Geld bezeichneten gestern Flughafengegner den geplanten Ausbau des Allgäu Airports.
Bei einer Pressekonferenz in Hawangen warfen in einem symbolischen Akt Vertreter der Initiative „Bürger gegen Fluglärm“ Spielgeld durch einen Fensterrahmen. Unser Foto zeigt Professor Dr. Dieter Buchberger und Gabriela Schimmer-Göresz mit Horst-Seehofer-Maske. Wie berichtet, strebt der Airport einen Ausbau der Infrastruktur und längere Betriebszeiten an. Derzeit läuft ein Erörterungstermin des Luftamts Südbayern in Hawangen, bei dem die Gegner der Flughafenerweiterung ihre Einwände vortragen können.

Originalmeldung siehe: www.all-in.de/nachrichten/allgaeu/memmingen/Memmingen-protest-buerger-flughafen-Protest-gegen-Ausbau-am-Allgaeu-Airport-in-Memmingen;art2758,1072066

Hier noch die Verlinkung zum MK vom 18.01.2012:

edition-p1-easy.merkurtz.de/bkbackoffice/getcatalog.do

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Aktionen Landesverband

Petition gegen Flächenverbrauch

Der Ausstieg Bayerns aus dem Flächenverbrauch bis zum Jahr 2026 ist unabdingbar, um unsere Böden als Lebensgrundlage zu erhalten. Dieses Ziel wird erreicht durch eine Absenkung des Flächenverbrauches in 2016 auf 10 ha pro Tag sowie eine weitere stufenweise Reduzierung um jährlich 10% linear auf NULL im Jahr 2026.
Bayern wird damit seinen rechnerischen Anteil am 30-ha-Ziel des Bundes für 2020 zwar leicht verfehlen (4,7 ha), übernimmt aber mit diesem 2026er-Ziel neu eine Führungsrolle in der Bundesrepublik Deutschland.

Um dieses große Ziel auch bodenschonend mit hoher Qualität zu erreichen, richten wir folgende Petition an den Landtag:

Einführung eines Flächenhandels für den Bereich des Freistaates Bayern, im Kern basierend auf den bereits erzielten Erfahrungen des Modellversuchs beim Umweltbundesamt.

Dabei gilt vor allem:

- Ein Erwerb von Flächenzertifikaten durch Kommunen setzt das Vorhandensein eines umfassenden Innenentwicklungskonzeptes der Kommune voraus (Bedarfsnachweis mit Ermittlung eines "absoluten Flächenbedarfes").

- Rücknahme von Bebauungsplänen und gleichzeitiger Rückbau schafft Erlöse vor allem für schrumpfende Gemeinden ("Weiße Zertifikate").

- Transaktionskosten für den Käufer beinhalten eine zusätzliche Komponente für Böden mit höherer Ertragskraft. Die Erlöse dieser Zusatzkomponente kommen der Altlastensanierung sowie Renaturierungen hochwassergefährdeter Bereiche zugute.

- Hochwertige Böden fallen ab 2020 aus dem Handel heraus und dürfen ab diesem Zeitpunkt nicht mehr angetastet werden (Fruchtbare-Böden-Verbrauchsziel NULL).

Der Flächenhandel wird vor allem beim Start einen Mehraufwand verursachen, schließlich müssen sich Kommunen erst auf den Umgang mit den Zertifikaten einstellen und der Freistaat muss an einer Flächenbörse den Zertifikatehandel organisieren. Doch dies sollte uns der Bodenschutz Wert sein: Er steht seit dem Weltgipfel 1992 in Rio stets im Schatten des bedrohlicher wirkenden Klimawandels, obwohl Böden unsere Lebensgrundlage bilden und bei Schädigungen rasch empfindlichen Beeinträchtigungen ausgesetzt sind - vom vollständigen Verlust durch vielfältige Umnutzungen ganz abgesehen.

Begründung:

Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Flächenneuinanspruchnahme bis 2025 bei unveränderten Rahmenbedingungen bei ca. 60-65 ha pro Tag verharrt und damit die Zielmarke von 30 ha pro Tag im Jahr 2020 sehr deutlich verfehlt wird.
Allem voran Bayern, auf das rechnerisch 4,7 ha von 30 ha entfallen würde, verzeichnete zuletzt sogar Zuwachsraten auf knapp das Vierfache dieses Zielwertes, d. h. auf 18,1 ha.
Aus diesem Grund besteht für den Freistaat ein deutlicher und unverzüglich notwendiger Korrekturbedarf - und die Übernahme einer Vorreiterrolle: Erstmalig in der politischen Landschaft der Bundesrepublik Deutschland wird ein konkretes Ausstiegsszenario aus dem
Flächenverbrauch festgelegt: Bayern steigt 2026 aus.

Beschlossen auf dem Landesparteitag der ÖDP Bayern am 27.06.2015

ÖDP gegen 3. Startbahn

Seit Jahren fordert die ÖDP in ihrem Programm konsequent Alternativen zum wachsenden Flugverkehr und der damit verbundenen Luftverschmutzung und der Belästigung durch Fluglärm zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.



Weitere Informationen:

www.besserfuerbayern.de

Offerner Brief der ÖDP Freising und Erding an OB Ude

Keine 3. Startbahn - Aktionsbündnis AufgeMUCkt!

München gegen die 3. Startbahn

Stoppt TTIP, TiSA und CETA

Der ÖDP-Landesparteitag fordert, die laufenden Verhandlungen über die Freihandelsabkommen TTIP und TiSA einzustellen und das fertig verhandelte CETA-Abkommen nicht zu ratifizieren. "Freihandelsabkommen, die soziale und ökologische Standards gefährden und staatliches Handeln durch von Konzernen dominierte Schiedsstellen einschränken, lehnen wir kategorisch ab", erklärte ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek vor den aus allen bayerischen Bezirken angereisten rund 230 Delegierten. Der neu gewählte Europaabgeordnete Buchner sieht in den Freihandelsabkommen sogar "eine Gefahr für die Demokratie" und fordert deshalb das Europaparlament auf, diese Abkommen abzulehnen. Die Beschwichtigungen von SPD- und Unionsparteien seien unglaubwürdig. Die Regierungsparteien hätten in ihrem Koalitionsvertag ein klares Bekenntnis zu Freihandelsabkommen vereinbart, kritisiert Buchner, der sich darüber wundert, dass die SPD vor Ort das Gegenteil macht und sich an Infoständen gegen das TTIP ausspricht.

Resolutionstext

Aktionspostkarte zubestellen über bayern@oedp.de

Unterschriftenliste und Online-Petition

Ersatz für Windows XP: Anleitung zur Linux-Installation


Die ÖDP München und die Regionale Wirtschaftsgemeinschaft (ReWiG) haben eine Anleitung "Linux-Installation als Ersatz für Windows XP" erarbeitet.

Ein Weg, um Elektroschrott zu vermeiden. Mit der anschaulich gestalteten Anleitung (siehe Download unten) können einfache Computeranwender ohne Fachkenntnisse Linux installieren und so ihre PCs und Laptops mit dem älteren Betriebssystem Windows XP auch dann noch weiterverwenden, wenn Microsoft ab April 2014 keine Sicherheits-Updates mehr zur Verfügung stellt. Die Nutzung von Windows XP mit Internet wird danach zunehmend unsicherer, deshalb sollte man Windows XP durch ein moderneres Betriebssystem ersetzen! Weil sich die Nachfolge-Betriebssysteme Windows 7 und 8 nur ab zwei Gigabyte Arbeitsspeicher und entsprechenden Prozessoren sinnvoll betreiben lassen, müssten viele Computer in den Elektroschrott gegeben werden. Um dies zu verhindern, empfiehlt die ÖDP mit Linux ein kostenloses Betriebssystem, das auch auf schwächeren Computern läuft. Eine Linux-Installation enthält bereits einen Browser wie Firefox, ein Office-Programm wie LibreOffice, DSL, WLAN, Gerätetreiber und viele andere Software. Praktisch alle allgemein verbreiteten Dateiformate öffnen sich auch unter Linux mit einem passenden Programm. Die bewährte Linux-Version Lubuntu - ein "leichtes" Ubuntu - benötigt nur 256 MB Arbeitsspeicher und lässt sich auch von Laien sehr einfach von CD installieren, wenn man bei der standardmäßigen Komplettinstallation bleibt. Die LH München setzt seit Jahren auf Linux und freie Software - daran hat die ÖDP München mit ihren Stadtratsanträgen einen großen Anteil. 

Download Anleitung:

Petition: Keine Ausweitung der Atomstromproduktion im AKW Gundremmingen

Seit 1999 läuft ein Genehmigungsverfahren zur Ausweitung der Energieerzeugung in den beiden Gundremminger Siedewasserreaktoren. Ohne Umbauten soll durch eine schärfere Fahrweise mehr Wärme in den Reaktoren frei gesetzt werden. Diese anfangs von den Betreibern als unproblematische Betriebsänderung bezeichnete Maßnahme wird seit 13 ½ Jahren geprüft, Bewilligungsanträge wurden zurückgezogen und durch neue ersetzt. Die Ausweitung der Atomstromproduktion würde die Sicherheitsreserven dieser letzten zwei in Deutschland noch in Betrieb befindlichen Siedewasserreaktoren verringern. Es würde mehr Radioaktivität und mehr Atommüll produziert. Auch würde mehr Radioaktivität in die Abgase und in das Abwasser der Atomanlage geleitet. Der Kreistag von Dillingen hat sich am 28. April 2000 mit 31:1 Stimmen gegen diese Ausweitung ausgesprochen. Der Kreistag von Heidenheim hat am 3. Juni 2002 einstimmig (37 Ja-Stimmen) das Bayerische Umweltministerium als Genehmigungsbehörde gebeten, diese Atomausweitung nicht zu genehmigen. Spätestens nach den neuen Atombeschlüssen im Jahr 2011 war angenommen worden, dass die Pläne zur Gundremminger Atomausweitung erledigt seien. Jetzt heißt es überraschend, in 2013 würde die Genehmigung erteilt werden.

Bitte unterstützen Sie diese Petition!
Hier können Sie die Petition herunterladen:
 

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Bundestagswahl 2017

In unserem Kurzwahlprospekt für die anstehende Bundestagswahl 2017 stellen wir Ihnen unsere zehn wichtigsten politischen Forderungen unter dem Motto "Mensch vor Profit" vor. Alle Infos zur Bundestagswahl finden Sie auf unserer Wahlkampfseite.

Seit dem 17.7.17 präsentiert sich das ÖDP-Parteijournal mit einem ganz neuen Webauftritt. Schauen Sie jetzt vorbei!